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Produkte
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Allgemeine Geschäftsbedingungen PhonePublisher
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§ 1
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Geltungsbereich
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1.1
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PhonePublisher.com wird betrieben von Dirk Herbst,
Osthöhe 2, 04316 Leipzig (nachfolgend nur noch
"PhonePublisher" genannt). Für die Geschäftsbeziehungen zwischen
PhonePublisher.com und dem Kunden gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt ihrer Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Kunden erkennt die PhonePublisher.com nicht an,
es sei denn, PhonePublisher.com hätte ausdrücklich schriftlich
ihrer Geltung zugestimmt.
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1.2
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Um unser Angebot auf PhonePublisher.com, der Online-Plattform
www.PhonePublisher.com, nutzen zu können, muss der Kunde im
Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und sich auf
eigene Kosten und Gefahr Zugang zu elektronischen Diensten und
Medien, insbesondere zum Internet, verschaffen. Den sich
verändernden technischen Standards im Internet und auf
PhonePublisher.com hat sich der Kunde auf eigene Kosten
anzupassen.
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§ 2
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Nutzungsvoraussetzungen / Vertragsschluss / Zahlungsmodalitäten
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2.1
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Voraussetzung für die Erbringung der Dienstleistungen von
PhonePublisher ist die Vorauszahlung des jeweils festgelegten
Entgeltbetrages des Kunden auf das PhonePublisher- Konto. Es ist
auch eine individuelle Vertragsgestaltung möglich. Das
eingezahlte Vertragsentgelt wird jeweils bei der PhonePublisher
hinterlegt und dem Kunden zugeordnet.
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2.2
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Dem Kunden wird von PhonePublisher eine Kundennummer zugeteilt,
die neben der Rufnummer des Kunden bei jeder Überweisung der
Vorauszahlung als Verwendungszweck anzugeben ist. Die
Vorauszahlung des Kunden wird diesem auf seinem Konto gut
geschrieben, sobald sie auf das PhonePublisher Konto überwiesen
wurde.
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2.3
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Zahlungseingänge, die ohne oder mit einem falschen
Verwendungszweck auf dem Konto der PhonePublisher eingehen,
werden nicht berücksichtigt. Hat der Kunde Informationen
angegeben, die nicht zugeordnet werden können, wird der
Zahlungsbetrag an den Kunden zurück überwiesen.
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2.4
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PhonePublisher wird den Kunden nur nach Zahlungseingang
freigeschaltet.
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2.5
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Der Zahlungseingang muss innerhalb von sieben Tagen nach
Vertragsabschluss erfolgen. Weist das Konto des Kunden kein
ausreichendes Guthaben auf, kann der Kunde nicht frei geschaltet
werden.
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2.6
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Voraussetzung für die Nutzung bestimmter Dienste von
PhonePublisher ist die Aktivierung der Rufnummernübermittlung
oder durch *31# an Ihrem Telefon.
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2.7
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Um den PhonePublisherdienst zu nutzen, wählt der Kunde über
seinen bestehenden Telekommunikationsanbieter die entsprechende
Zielrufnummer.
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2.8
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Die Aktivierung des Benutzerkontos erfolgt automatisch mit der
ersten gutgeschriebenen Geldüberweisung des Kunden auf das
PhonePublisher Konto.
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§ 3
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Laufzeit und Kündigung
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3.1
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Die Laufzeit des Nutzungsvertrages beträgt ab eingegangener
Zahlung einen Monat. Wird der Vertrag nicht gekündigt,
verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch jeweils um
einen weiteren Monat. Für diesen weiteren Monat muss der Kunde
unaufgefordert den Nutzungsentgeltbetrag vorauszahlen.
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3.2
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Kommt er seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, wird ihm der
Account von PhonePublisher gesperrt.
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3.3
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PhonePublisher kann den Vertrag außerordentlich fristlos aus
wichtigem Grund kündigen. In der Abschaltung des Kunden ist die
außerordentliche fristlose Kündigung zu sehen. Ein wichtiger
Grund hierfür liegt insbesondere vor, wenn:
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a)
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über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet
wird oder der Kunde einen Antrag auf Insolvenzeröffnung
stellt, oder
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b)
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der Kunde den PhonePublisherdienst in betrügerischer Absicht
in Anspruch nimmt, oder
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c)
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der Kunde bei der Nutzung der Dienstleistung gegen
Strafvorschriften oder andere Schutzgesetze verstößt.
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Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus
dem Vertrag, ist die Kündigung regelmäßig erst nach erfolglosem
Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach Abmahnung
zulässig. § 323 Abs. 2 BGB findet entsprechende Anwendung. Ist
die Gefährdung der Netzintegrität durch die besondere Art der
Nutzung durch den Kunden zu besorgen, ist eine Abmahnung
regelmäßig entbehrlich.
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3.4
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Ein im Zeitpunkt der Kündigung des Vertrages nach 3.3 auf dem
Konto des Kunden bestehendes Guthaben wird nicht
zurückerstattet.
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3.5
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Der Kunde hat nach Zahlungseingang ein vierzehntägiges
Rücktrittsrecht vom Vertrag.
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3.6
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Sofern ein Minderjähriger als Vertragspartner auftritt, hat
dieser die gemäß § 107 BGB erforderliche Einwilligung seines
gesetzlichen Vertreters nachzuweisen. Wir behalten uns vor, den
Vertragsschluss abzulehnen, sollte die erforderliche
Einwilligung nicht erteilt werden.
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§ 4
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Leistungsbeschreibung und Lieferung
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4.1
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PhonePublisher bietet innovative Dienste rund um das Thema
AudioCasts. Neu dabei ist, dass AudioCasts mit einem
Zugriffsschutz versehen werden können.
Durch das Webportal von PhonePublisher ist es auf einfache Weise
möglich PodCasts und AudioCasts zu erstellen. Über
standardisierte Schnittstellen lässt sich PhonePublisher leicht
integrieren und bietet so eine Basis für weitere interessante
Anwendungen.
Die konsequente Erweiterung der innovativen AudioCasts-Portale
eröffnet völlig neue Möglichkeiten für private und kommerzielle
Anwendungsgebiete. PhonePublisher.com verbindet die beiden
wichtigsten Kommunikationsmedien, das Telefon und das Internet,
in einer bisher einzigartigen Form und zu einem unschlagbaren
Preis.
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4.2
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Die Gefahr eines zufälligen Abbruchs oder Verlustiggehens des
Downloads oder des Anhörens sowie seiner zufälligen
Verschlechterung geht mit Einleitung des Downloads oder des
Anhörens auf Sie als Kunden über.
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4.3
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Sollte sich ein Titel (PodCast, AudioCast) nach mehrmaligem und
wiederholtem Download oder des Anhörens dennoch als
unvollständig oder mangelhaft erweisen, sollten Sie uns dies per
E-Mail oder telefonisch unverzüglich anzeigen.
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4.4
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Eine genauere Beschreibung der Dienste enthält die jeweils
gültige Leistungsbeschreibung.
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§ 5
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Widerrufsrecht
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5.1
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Ein Widerrufsrecht besteht gem. § 312 d Abs. 4 Nr. 1 + 2 BGB
nicht beim Download oder des Anhörens, da dieser aufgrund seiner
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist. Der
Gesetzgeber verpflichtet uns zu diesem Hinweis.
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§ 6
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Rechterwerb und Urheberrechte
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6.1
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Bei allen angebotenen Titeln handelt es sich um urheberrechtlich
oder anderweitig geschützte Werke. Sie erkennen hiermit das
Bestehen dieser Rechte ausdrücklich an. Im Rahmen dieses
Angebotes erwerben Sie das einfache, nicht übertragbare Recht,
die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch
gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und
Weise zu nutzen. Sie erwerben mit den Inhalten der
PhonePublisher kein Eigentum.
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6.2
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Es ist Ihnen nicht gestattet, die Downloads in irgendeiner Weise
inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen
zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich
zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere
Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie
nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu
nutzen.
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6.3
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Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausdrücklich
ausgeschlossen. Die Rechtsübertragung ist mit dem Abschluss des
Downloads oder des Anhörens erfolgt, steht aber unter dem
Vorbehalt der vollen Kaufpreisleistung.
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§ 7
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Preise
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7.1
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Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung auf
PhonePublisher angegebenen Preise. Alle von PhonePublisher
festgelegten Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer.
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7.2
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Bei einer Aktualisierung von Preisen und Angaben auf
PhonePublisher werden alle früheren Preise und sonstige Angaben
über Titel ungültig.
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7.3
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Bitte beachten Sie, dass in den genannten Preisen nicht die
Online-Kosten oder die normalen Festnetzgebühren enthalten sind,
die Ihnen Ihr Internet-Serviceprovider oder
Telekommunikationsanbieter hinsichtlich Download-Zeit,
Download-Volumen oder Anrufdauer in Rechnung stellt.
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7.4
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Es handelt sich hierbei ausschließlich um Festnetznummern und
nicht um so genannte Mehrwert- oder Servicenummern wie zum
Beispiel kostenintensive 0190-, 0900-, 0700- und 0137-Nummern.
Dem Endkunden entstehen die normalen Festnetzgebühren. Für den
Fall, dass der Kunde bereits eine Flatrate bezahlt, entstehen ihm, in der Regel,
keine weiteren Kosten.
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§ 8
Haftung
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8.1
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Die Nutzung des Angebotes erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Das
Angebot wird in der jeweils von uns für gut befundenen
Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit
dargestellt.
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8.2
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Alle unsere Angaben, Abbildungen, technischen Daten, Maß- und
Leistungsbeschreibungen, die auf der Website, in Werbemitteln,
E-Mails, Newslettern und Preislisten zu finden sind, haben rein
informellen Wert. Wir bemühen uns um die Richtigkeit der
Angaben, übernehmen jedoch keine Gewähr für diese.
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8.3
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Die PhonePublisher.com gewährleistet auch nicht, dass das
Angebot Ihren Anforderungen entspricht und zu jeder Zeit ohne
Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung
steht. Wir übernehmen keine Gewährleistung, dass die für das
Angebot genutzte Hard- und Software einschließlich des
angebotenen Audio- und Downloadmanagers zu jeder Zeit fehlerfrei
arbeitet oder dass etwaige Fehler auf der Website oder in der
Hard- oder Software korrigiert werden.
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8.4
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Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im
Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Für
Schäden an Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung
verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder
für sonstige Schäden aufgrund des Downloads oder sonstiger
Transaktionen im Zusammenhang mit dem Angebot sind allein Sie
verantwortlich.
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8.5
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Die Haftung der PhonePublisher.com wenn eine solche ungeachtet
der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer
gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden,
die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten
verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das
Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für
Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten beruhen, wird die Haftung für mittelbare
Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im
übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen
Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
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§ 9
Aussetzung der Dienstleistungen
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9.1
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Neben den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sonst
genannten Fällen kann PhonePublisher die Dienstleistungen
jederzeit aussetzen und/oder einstellen, wenn
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a)
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dies erforderlich ist, um Wartungsarbeiten zur
Aufrechterhaltung der Qualität der Dienstleistungen
durchzuführen,
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b)
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dies erforderlich ist, einer behördlichen und/oder
gerichtlichen Anordnung folge zu leisten,
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c)
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der Kunde aufgrund einer Verletzung der ihm nach diesem
Vertrag obliegenden Pflichten Veranlassung zur fristlosen
Kündigung des Vertragsverhältnisses gegeben hat.
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9.2
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PhonePublisher wird den Kunden unverzüglich unter
www.PhonePublisher.com von einer solchen beabsichtigten
Aussetzung oder Sperre der Dienstleistungen unterrichten, es sei
denn, es ist Gefahr in Verzug oder es liegt einer der Fälle vor,
in denen PhonePublisher auch ohne vorheriges Abhilfeverlangen
beziehungsweise Abmahnung zur sofortigen fristlosen Kündigung
des Vertrages aufgrund Veranlassung des Kunden berechtigt wäre
oder einer behördlichen und/oder gerichtlichen Anordnung sofort
Folge zu leisten hat.
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§ 10
Datenschutz, Fernmeldegeheimnis
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10.1
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Soweit Sie keine gesonderte Einwilligung zur weiteren
Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten
erteilen, werden diese ausschließlich zum Zwecke der
Ermöglichung des Bezugs und der Nutzung unserer Audioinhalte
sowie der Abrechnung durch die PhonePublisher.com gespeichert,
verarbeitet und genutzt.
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10.2
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Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise
Name und Adresse, Kommunikationsverbindungen wie Telefon,
Telefax oder E-Mail; Bankverbindungen und Kreditkartennummern
sowie Nutzungsdaten wie Mitgliedsname und Kennwort und
IP-Adresse.
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10.3
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Sie willigen mit Vertragsschluss ein, dass wir Ihre
personenbezogenen Daten nur zu dem Zweck an Dritte - wie etwa
externe Dienstleister - weitergeben, soweit die
Transaktionsabwicklung, das Mahnwesen, das Forderungsmanagement
und die Verfolgung von Verstößen gegen das Urheberrecht dies
erfordern. Wir gewähren hierbei, dass die Daten höchst
vertraulich behandelt und nur im erforderlichen Umfang an Dritte
weitergegeben werden.
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10.4
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Wir speichern Ihre Daten nur so lange, wie dies dem Gesetz nach
zulässig ist. Soweit die Übermittlung Ihrer Daten an Dritte
nicht aufgrund eines Gesetzes, insbesondere nach des BDSG,
erlaubt ist, erfolgt eine Weitergabe nur nach Ihrer
ausdrücklichen Einwilligung.
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10.5
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Es gelten zudem die Datenschutzbestimmungen der
PhonePublisher.com
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§ 11
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen
Kundeninformationen
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11.1
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Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen das Stöber-
und Einkaufserlebnis bei PhonePublisher.com individuell zu
gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese
Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die
Bereitstellung von Inhalten und das Erbringen von
Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung. Wir verwenden
diese Informationen auch, um Sie über Bestellungen, Titel,
Dienstleistungen und Marketingangebote zu informieren, um
Datensätze zu aktualisieren und Kundenkonten zu unterhalten und
zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Wunschzettel oder
Kundenrezensionen abzubilden und Kunden Titel oder
Dienstleistungen zu empfehlen, die sie interessieren könnten.
Wir nutzen Kundeninformationen weiter auch dazu, das Hörportal
zu verbessern, einem Missbrauch der Website PhonePublisher.com
vorzubeugen oder diesen zu entdecken oder Dritten die
Durchführung technischer oder anderer Dienstleistungen in
unserem Auftrag zu ermöglichen.
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11.2
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Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von
Bestellungen, die Anmeldung zu dem
E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung der für die
Online-Rezension erforderlichen personenbezogenen Daten befindet
sich in der Datenschutzerklärung.
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§ 12
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Anwendbares Recht und Gerichtsstand
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12.1
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Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein,
so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages
nach sich. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es
gilt deutsches Recht. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist, gilt
für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der
Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des
Mahnverfahrens geltend gemacht werden, der Sitz des Verkäufers
als ausschließlicher Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand
gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland
hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt aus dem Ausland verlegt oder sein
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der
Klageerhebung unbekannt ist. Im Übrigen gilt die gesetzliche
Regelung.
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